SPD Rheinmünster

Willkommen auf der Homepage der SPD Rheinmünster

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,


wir freuen uns Sie auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Rheinmünster willkommen heißen zu dürfen. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Arbeit des Ortsvereins sowie seiner kommunalen Gremienarbeit informieren. Wenn Sie mit uns in Dialog treten wollen, wenn Sie etwas vermissen oder mitmachen wollen, können Sie dies jederzeit über ein persönliches Gespräch tun. Gerne können Sie uns auch über eine der Emailadressen aus dem Vorstandsteam erreichen. Wir freuen uns auf ein Gespräch mit Ihnen.


Ihr
Hubertus Stollmaier

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.12.2024

Das Jahr neigt sich seinem Ende zu und das will uns Anlass sein etwas zurück zu blicken und zugleich einen kleinen Ausblick auf das kommende Jahr zu geben. 
Zunächst war das Jahr 2024 geprägt von den Kommunalwahlen. Die bereits in 2023 begonnen Kandidatensuche und die daran anschließende die Kandidatenaufstellung bestimmten das Frühjahr. Danach waren es die Flyer-Erstellung und deren Verteilung die uns vor der Wahl natürlich beschäftigten. Es ist uns gelungen, vor einem veränderten Wettbewerberfeld, die Zahl unserer Mitglieder im Gemeinderat wieder zu erreichen. Wir sind dort weiterhin mit 3 Gemeinderäten vertreten. In den Ortschaftsräten mussten wir nur in Greffern einen Sitz abgeben, nachdem ein Kandidat sich nicht mehr für den Ortschaftsrat zur Verfügung stellte. Positiv ist zu vermerken, dass aus Rheinmünster jetzt auch ein SPD-Mitglied im Kreistag vertreten ist. Im Gemeinderat wurden Beschlüsse gefasst, die Keinem gefallen. Steuererhöhungen und die Schließung des Hallenbades sind hier als Beispiele genannt.  

Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.12.2024

Am Sonntag, den 26. Januar 2025 treffen wir uns zur Winterwanderung in Rheinmünster. Ziel wird die Biogasanlage Graf in Rheinmünster sein. Wir werden von unserem Bundestagskandidaten Lukas Hornung begleitet. Genaue Uhrzeit und Startpunkt werden rechtzeitig im Amtsblatt bekannt gegeben.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.12.2024

Alle Mitglieder der beiden SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster sowie mit uns verbundene Freund:innen heißen wir herzlich willkommen.
 Arbeitsreiche Zeiten liegen hinter uns und zugleich vor uns. Vorläufig wird es wegen der bevorstehenden Bundestagswahl auch nicht ruhiger.   
Vor diesem Hintergrund ist es wünschenswert, sich zu besinnen auf das, was war und auf das, was kommen soll. Die Einladung zur SPD-Weihnachtsfeier ist eine gute Gelegenheit zum Gedankenaustausch und zum gemeinsamen Gespräch. 

Veröffentlicht in Wahlen
am 12.11.2024

Der SPD-Ortsverein war bei der Wahl unseres Kandidaten Lukas Hornung für die
bevorstehende Bundestagswahl vertreten.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 01.09.2024

Mit den vielfältigen Angeboten zum Ball spielen, rutschen, klettern und vor allem mit dem tollen Sand-und Wasserspielplatz bot das Ferienprogramm der SPD-Ortsvereine Lichtenau und Rheinmünster im Mehrgenerationenpark Sinzheim den Kindern einen abwechslungsreichen Vormittag. Bei herrlichem Wetter konnte alles ausprobiert werden. Bevor es dann wieder nach Hause ging, stärkten sich alle noch mit Pizza.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 16.07.2024

Die SPD Ortsvereine Rheinmünster und Lichtenau beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder gemeinsam am Sommerferienprogramm ihrer Gemeinden.

Nachdem schon im letzten Jahr der Besuch im Mehrgenerationenpark in Sinzheim frühzeitig ausgebucht war, haben wir uns entschlossen den Besuch zu wiederholen.

Der Besuch findet am 30.8.24 statt. Anmeldungen sind nur über die Gemeinden möglich.

 

Infos über Corona

 

Gabriele Katzmarek

Ihre Bundestagsabgeordnete

 

Jonas Nicolas Weber

IHR LANDTAGSABGEORDNETER

 

Jusos Rastatt/Baden-Baden

 

Aktuelles aus dem Kreisverband

 

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Starke Kandidierende treten für soziale Politik aus Baden-Württemberg im Bund an. Auf der Landesvertreter:innenversammlung in Schwäbisch Gmünd wählten die 320 Delegierten die Bundesvorsitzende Saskia Esken mit 88,6 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste.

Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten - Ein Schritt in die richtige Richtung

Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.

CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.

Am 15. Dezember 2024 findet im Congress-Centrum-Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd die Landesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 statt.

Die Bundestagswahl 2025 ist eine Richtungsentscheidung. Als SPD geht es uns darum, wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen. Wir setzen uns für einen handlungsfähigen Staat ein, der in Infrastruktur investiert und unser Land modernisiert. Wir kämpfen dafür, zukunftsfähige Arbeitsplätze
zu erhalten und neue zu schaffen. Mit uns gibt es sichere Renten und keine Kürzungen.

Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert die SPD Baden-Württemberg Maßnahmen, um Frauen besser gegen Gewalt zu schützen. Frauenhäuser müssen ausgebaut und besser finanziert werden; außerdem brauche es eine flächendeckende Medienbildung für Jugendliche.

"Es ist alarmierend, dass auch im letzten Jahr in Deutschland wieder ein Anstieg an Gewaltdelikten gegen Frauen gemeldet wird - von der hohen Dunkelziffer ganz zu schweigen", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die gemeinsam mit Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, Vorsitzender der SPD Frauen in Baden-Württemberg, auf die Lage aufmerksam macht. Laut einer Auswertung des Bundeskriminalamtes stieg im Jahr 2023 die Zahl der weiblichen Opfer von häuslicher Gewalt um 5,6 Prozent auf gut 180.000 Fälle. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland häusliche Gewalt; fast jeden Tag gibt es laut BKA-Zahlen einen Femizid in Deutschland.

Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus.

Personell setzt die SPD Baden-Württemberg auf Kontinuität: Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als Generalsekretär wiedergewählt wurde Sascha Binder (78,2 Prozent). Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Jasmina Hostert (87,5 Prozent), Dr. Dorothea Kliche-Behnke (83,5 Prozent), Parsa Marvi (83,3 Prozent) und Rita Schwarzelühr-Sutter (82,2 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (92,6 Prozent).

Zur aktuellen Lage in der Bundespolitik sagt SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Ich hatte bis zuletzt gehofft, dass sich die FDP für den Weg der staatspolitischen Verantwortung entscheidet. Stattdessen hat Christian Lindner seine Entlassung provoziert und Olaf Scholz geradezu gezwungen, ihn zu entlassen. Es ist jetzt das Gebot der Stunde, Neuwahlen vernünftig vorzubereiten, damit Deutschland in den nächsten Monaten stabil geführt wird."

Am Samstag, 16. November 2024 findet in der Oberrheinhalle in Offenburg unser Landesparteitag unter dem Motto "ZUKUNFT. GEMEINSAM. MACHEN" statt.

Unsere Vision für Baden-Württemberg. Wir wollen ein Baden-Württemberg, das Vorreiter ist. Ein Baden-Württemberg, das Innovationen hervorbringt. Ein Baden-Württemberg mit guten und sicheren Arbeitsplätzen. Wir wollen ein starkes und ein gerechtes Land - für uns und die Generationen, die nach uns kommen.

Unsere Zusage an die Menschen. Wir kämpfen dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg nicht auf Kosten der Schwächsten in unserer Gesellschaft geht. In unserem Land darf niemand zurückgelassen werden. Wir stehen dafür ein, dass jede:r eine faire Chance auf Teilhabe und Aufstieg erhält.

Unser Weg in eine erfolgreiche Zukunft. Der Wandel hin zu einer sozial gerechten und wirtschaftlich erfolgreichen Zukunft ist eine Aufgabe, die wir gemeinsam bewältigen können.

Zum Tod von Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"Der Tod von Edzard Reuter erfüllt uns mit großer Trauer. Edzard Reuter war ein großer Wirtschaftslenker, der den Automobilstandort Baden-Württemberg entscheidend geprägt hat. Als überzeugter Sozialdemokrat hat sich Reuter dabei stets für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt und die richtige Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Erfolg gefunden.

Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir für die Grünen bei der Landtagswahl 2026 sagt SPD-Generalsekretär Sascha Binder:

"Özdemir eröffnet nun offiziell den längsten Wahlkampf, den unser Land je gesehen hat. Der Jahrmarkt der Eitelkeiten zwischen Grünen und CDU beginnt - die Regierung Kretschmann ist damit faktisch im Ruhestand. Baden-Württemberg kann sich diesen Stillstand nicht leisten. Dafür gibt es zu viel zu tun: sei es die Sicherung von Arbeitsplätzen oder der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.

SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: "Für eine sichere Patientenversorgung im Land!"

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:

"Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!"